Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

1. Allgemeines

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind wesentlicher

Bestandteil unserer Angebote und der mit uns abgeschlossenen

Lieferverträge und gelten uneingeschränkt, soweit nicht mi

Angebot oder der Auftragsbestätigung etwas Abweichendes

vereinbaren wurde.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Besteller verpflichten

nur, wenn ihnen schriftlich zugestimmt wurde. Eines

Widerspruchs gegen deren Geltung mi Einzelfall bedarf es nicht.

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle

zukünftigen Geschäfte mit demselben Auftraggeber, ohne dass

diese nochmals zugesandt werden müssen, und zwar auch dann,

wenn im Einzelfalle nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen

wird.

2. Vertragsabschluss und Rücktritt

1.Für die Annahme und Ausführung der Bestellungen ist die

schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend.

2.Ein Rücktritt des Käufers vom Kaufvertrag, aus anderen als

den gesetzlichen oder ni diesen Verkaufs- und Lieferbeding-

ungen genannten Gründen ist nur mit schriftlichem Einver-

ständnis des Verkäufers wirksam. Der Verkäufer behält sich mi

Falle des Rücktritts das Recht vor, die ihm für den Auftrag ent-

standenen Kosten in Rechnung zu stellen.

3. Preise

An Angebotspreise, die nicht Festpreise sind, ist der Verkäufer

für einen Zeitraum von 3 Monaten nach Vertragsabschluss

gebunden. Versandkosten gehen zu Lasten des Käufers.

4. Zahlungsbedingungen

Alle Zahlungen sind ohne Kosten für den Verkäufer vorzu-

nehmen und müssen innerhalb von 30 Tagen nach Warenein-

gang rein netto erfolgen soweit nichts anderes schriftlich ver-

einbart wurde. Der Verkäufer ist berechtigt, vom Fälligkeitstage

an Verzugszinsen in Höhe der von ihm selbst zu zahlenden

Kreditkosten, mindestens aber von 2 % über dem Diskontsatz

der europäischen Zentralbank zu berechnen. Die Geltend-

machung weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

5. Lieferungsbedingungen

Lieferungen erfolgen zu den ni der Auftragsbestätigung

schriftlich festgelegten Terminen.

Lieferfristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung.

Wird der vereinbarte Termin um mehr als 8 Wochen überschritten, so hat der Verkäufer des Recht, eine Nachfrist von

min. 4Wochen zu setzen. Kann der Verkaufsgegenstand auch

bis zum Ablauf der Frist nicht geliefert werden, ist der Käufer

berechtigt, durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurückzutreten. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.

Die Lieferfristen werden angemessen verlängert, wenn Liefer-

termine bzw. Lieferfristen infolge höherer Gewalt oder anderen

Umstände, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, nicht

eingehalten werden können.

Nimmt der Käufer eine bestimmte Lieferung nicht an, hat der

Verkäufer den Käufer schriftlich zur Abnahme aufzufordern.

Kommt der Käufer dieser Aufforderung nicht innerhalb einer

festgesetzten Frist nach, so kann der Verkäufer ohne weitere

Aufforderung von diesem und alle anderen laufenden Aufträgen

ganz oder ni Bezug auf den noch zu erfüllenden Teil

zurücktreten. Die gesetzlichen Ansprüche des Verkäufers

bleiben hiervon unberührt.

Der Besteller ist verpflichtet, die bestellten Teile bei Empfang

auf Transportschäden zu kontrollieren und bei evtl. Schäden

unverzüglich den Verkäufer zu informieren.

6. Gefahrenübergang

Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung der bestellten

Ware, auch bei Teillieferung - auf den Besteller über. Wünscht

der Besteller durch den Lieferer den Abschluss einer bestimmten

Versicherung, so ist der Lieferer hierzu verpflichtet, jedoch auf

Kosten des Bestellers.

7. Gewährleistung und Haftung

Innerhalb der gesetzlich oder vertraglich festgelegten Fristen

aufgetretende Herstellungs- oder Materialfehler werden nach

Wahl des Verkäufers durch Instandsetzung oder Ersatzlieferung

behoben. Die Gewährleistung erstreckt sich auf kostenlosen

Materialersatz, insbesondere erstreckt sich die Gewährleistung

nicht auf Ein- oder Ausbaukosten, Monteurkosten sowie Reise-

und Arbeitszeit.

Alle weiteren Ansprüche auf Wandelung, Minderung und

Schadensersatz für direkte, indirekte und Folgeschäden sind

ausgeschlossen, insbesondere haftet der Lieferer nicht für

Schäden an zu temperierenden Gütern und für alle anderen

Schäden die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind.

Für Teile die nicht vom Verkäufer hergestellt wurden, haftet der

Verkäufer nur in dem Umfange, wie der Zulieferer Gewähr

leistet. oder Wiederin-

Die Gewährleistung entfällt, wenn Änderungen oder Widerin-

standsetzungen von anderer, vom Verkäufer nicht autorisierter,

Seite vorgenommen wurden.

8. Eigentumsvorbehalt

Die Waren werden unter Eigentumsvorbehalt geliefert. Bei

Einbau ni fremde, nicht dem Besteller gehörende Geräte wird

der Verkäufer Miteigentümer bis zum vollständigen Ausgleich

aller Forderungen gegenüber dem Käufer, nebst eventuellen

Kosten und Zinsen.

Befindet sich der Käufer ni Zahlungsverzug, ist der Verkäufer

berechtigt, die Aushändigung der unter Eigentumsvorbehalt

gelieferten Waren zu verlangen und der Käufer ist verpflichtet

diese Waren sofort an den Verkäufer zurückzugeben.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für die Lieferung ist der jeweilige Versandort der

Ware. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen des Käufers ist der

Firmensitz des Verkäufers.

Für alle sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem

Verkäufer und dem Käufer unmittelbar oder mittelbar ergebenen

Streitigkeiten ist das Land- bzw. Amtsgericht des Sitzes des

Verkäufers zuständig.

Für Geräte und Einrichtungen fremder Herkunft gelten die

Garantiebestimmungen des oder der jeweiligen Hersteller.

10. Salvatorische Klausel

Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen

Liefer- und Zahlungsbedingungen unwirksam sein sollten, bleibt

die Wirksamkeit der restlichen Bedingungen unberührt. Die

unwirksame Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen,

die der Zielsetzung der unwirksamen Bestimmung am ehesten

entspricht.

11. Angebote

Angebote haben grundsätzlich eine Gültigkeit von 30 Tagen,

wenn nicht ausdrücklich eine längere Gültigkeit angegeben ist.